Hessisches Kommunalwahlsystem: Vorzüge und Nachteile

Hessenschau.de hat sich mit den Stärken und Schwächen des seit 2001 in Hessen geltenden offenen Listenwahlverfahren (Kumulieren und Panaschieren) beschäftigt. Ich habe dazu einmal den Forschungstand zusammengefasst:

Allerdings hat der Hessische Rundfunk auch Manfred Güllner (Forsa) befragt, der irriger Weise „im Wahlsystem sogar die Ursache für die stetig sinkende Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen“ sieht. Das Wahlsystem „führe dazu, dass nicht mehr, sondern weniger Menschen zur Wahl gingen“.

Diese immer wieder auftauchende Behauptung ist aus zwei Gründen als falsch zurückzuweisen:

  1. Der Vergleich zwischen den Bundesländern, aber auch mit einigen europäischen Staaten zeigt, dass vielerorts die Wahlbeteiligung auf kommunaler Ebene (meist stärker als auf nationaler Ebene) rückläufig ist. Die Wahlrechtsreform in Hessen erklärt sicherlich nicht die sinkende Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen.
  2. In den Gemeinden, in denen besonders viel kumuliert und panaschiert wird, ist die Wahlbeteiligung besonders hoch.

Kiepe, Lukas (2021): 20 Jahre Kumulieren und Panaschieren. Status Quo des hessischen Kommunalwahlsystems. Online verfügbar unter: https://www.uni-kassel.de/fb05/fileadmin/datas/fb05/FG_Politikwissenschaften/PSBRD/I3-Diskussionspapiere/i3DiskussionsPaper_Kiepe_10-2021_Kiepe_160221.pdf, zuletzt aktualisiert am 16.02.2021, zuletzt geprüft am 16.02.2021.

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