Vom 18. bis 21. September tagte die Bundesversammlung der «Evangelischen StudentInnengemeinde in der Bundesrepublik Deutschland» in Plön. Die «Bundes-ESG» ist der Dachverband von rund rund 130 Evangelischen StudentInnengemeinden (ESG, Mehrzahl: ESGn). Zusammen mit einem weiteren Delegierten vertrat ich die Interessen der ESG Kassel.

Hauptinhaltung der parlamentarischen Beratungen war die Annahme einer neuen Ordnung. Nach intensiver Beratung und vielfältiger Kritik an einzelnen Abschnitten wurde die neue Ordnung mit deutlich mehr als der notwendigen 2/3-Mehrheit verabschiedet und tritt am 01. Oktober in Kraft. Neben strukturellen Neuordnungen beinhaltet die neue Ordnung auch eine Umbenennung in «Evangelische Studierendengemeinde in Deutschland».

Die Tischvorlagen der Bundesversammlung sind online verfügbar:

• Neue Ordnung & Organigramm (bis auf redaktionelle Änderung angenommen)
• Alte Ordnung & Organigramm
• BV-Handbuch
• Berichte

Zudem verabschiedete die zehnte Bundesversammlung der ESG 2014 eine Resolution mit dem Titel „Ich war ein Fremder und ihr habt mich aufgenommen.“ „Die 10. ESG-Bundesversammlung unterstützt die ESG Berlin und das Theologische Konvikt in ihrem Engagement für und mit Geflüchteten. Sie bittet die ESGn in Deutschland immer wieder für das Recht der Fremden und Schutzlosen einzustehen und ihnen in der Not beizustehen.“ Zudem fordert die Bundes-ESG die Abschaffung

• der Residenzpflicht (eingeschränkte Freizügigkeit für Asylbewerber),
• der Lagerpflicht (ausschließliche Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften)
• der rücksichtslosen Verteilungspraxis auf Länder und Kommunen (Königsteiner Schlüssel),
• des Sachleistungsprinzips
• der Kriminalisierung von Geflüchteten

und den Zugang zu Bild, Arbeit und Teilhabe. Damit positionierte sich die Bundes-ESG zeitgleich zum Asylkompromiss im Bundesrat gegen diesen.

Hintergrund ist die verschärfte Situation im Kirchenkreis Berlin Stadtmitte. Flüchtlinge und Aktivisten hatten eine Kirche besetzt. Inzwischen sind die Flüchtlinge auf verschiedene Unterkünfte, unter anderem ein Studierendenwohnheim aufgeteilt. Die ESG-Berlin unterstützt die Unterbringung.