Online-Vortrag am Dienstag, 23. April, 18.15 Uhr
mit Frank Rehment
bei Mehr Demokratie e.V. Bayern
zum Sammelband „Mehr direkte Demokratie wagen“
Es gibt viele Wege, sich in unserer Demokratie einzubringen – sei es durch Wahlen, zivilgesellschaftliches Engagement in Vereinen oder Demonstrationen. Trotzdem vermelden Studien eine steigende Unzufriedenheit mit unserer Demokratie. Dazu sinkt nicht nur die Wahlbeteiligung, auch engagieren sich die Menschen immer seltener in Parteien. Das Vertrauen in die Politik und die Demokratie nimmt ab. Und damit stellt sich auch die Frage, wie viel Mitsprache wir eigentlich (noch) haben.
Die einzige Möglichkeit, verbindlich politisch mitzusprechen, bietet die direkte Demokratie. Auf kommunaler und Landesebene haben wir in Deutschland bereits die nötigen Instrumente dazu. Besonders in Bayern wird fleißig abgestimmt – nirgendwo sonst in Deutschland finden so viele Bürgerentscheide statt. Ob Klimaschutz, Migration, Mobilität: Gerade bei umstrittenen Themen vor Ort ist es umso wichtiger, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und sie aktiv an den wichtigen Entscheidungen zu beteiligen.
Darum laden Frank Rehmet von Mehr Demokratie e.V. und Lukas Kiepe, Doktorand an der Universität Kassel, ein, sich mit ihnen über die Geschichte und Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland auszutauschen. Anlass dafür ist die Veröffentlichung des Buches „Mehr direkte Demokratie wagen“. Neben den zentralen Inhalten des Buchs wollen wir gemeinsam diskutieren, was sich in fast 30 Jahren kommunale direkte Demokratie in Bayern getan hat. Welche Erfahrungen gibt es mit Volksbegehren in Bayern? Und was kann Bayern von anderen Bundesländern lernen?